"Bio-Kobl" in Ried bleibt wohl doch weiter geöffnet
RIED. Landesverwaltungsgericht gab Beschwerde von Betreiber statt
"Die Entscheidung hat uns getroffen, ist aber zu akzeptieren", sagte "Koblstattbauer" Peter Gadermaier Anfang Februar zu den OÖNachrichten. Grund für die Aussage war ein Bescheid des Stadtamts Ried, wonach Gadermaier seinen 2019 eröffneten Selbstbedienungsladen in der Eberschwanger Straße ab 11. April binnen einer Frist von vier Wochen unaufgefordert entfernen müsse. Vom Amt der oberösterreichischen Landesregierung gab es eine befristete Zustimmung zur Aufstellung des "Bio-Kobl" bis Ende 2025. Die Stadt argumentierte mit einer maximalen Genehmigungsdauer von fünf Jahren, einem beschränkten Bauverfahren und einem Bauverbot, da sich das Selbstbedienungsgeschäft auf einer verordneten Trasse für einen möglichen Bau der Umfahrung "Spange 3" befinde. Daher habe man so handeln müssen.
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Gadermaier brachte mit seinem Geschäftsführerkollegen Martin Badegruber eine Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht (LVwG) ein. Dieses entschied, der Beschwerde stattzugeben und den "Abrissbescheid" der Stadt Ried aufzuheben. Gegen die Entscheidung ist eine Revision unzulässig.
Es liege ein eng befristeter Gestattungsvertrag seitens der Straßenverwaltung vor. Es handle sich um einen einzelnen Container, der ohne große Anstrengung wieder entfernt werden könne. "Im gegenständlichen Fall liegt eine bauliche Anlage vor, die nur vorübergehenden Zwecken dient", heißt es im Beschluss des LVwG. Es sei kein Grund ersichtlich, weshalb eine weitere befristete Bewilligung nicht erteilt werden könne.
Freude bei Gadermaier
Für Gadermaier steht somit fest, dass er seinen "Bio-Kobl" zumindest bis Ende 2025 auf dem Standort seines Grundstücks betreiben kann.
"Wir freuen uns über die Entscheidung und betreiben den Bio-Kobl, so lange wir dürfen, dann schauen wir weiter", sagt der Biobauer, der mit der Kundenfrequenz zufrieden ist. "Das Angebot wird sehr gut angenommen. Wir haben schon positive Rückmeldungen erhalten, dass wir den Kobl in Ried weiter betreiben dürfen."
Rieds Bürgermeister Bernhard Zwielehner sagte auf Anfrage, dass man das Urteil zur Kenntnis nehme. Ein neuer Bescheid werde gerade ausgestellt. Es sei aber nicht auszuschließen, dass man dadurch in einen "Kettenvertrag" hineinfallen könnte. "Das wäre nicht erlaubt und wird geprüft", sagt der Stadtchef.
So wie man zuletzt Ried kennenlernen durfte, dürfte dies nicht der letzte Artikel zum Kobl-Standort gewesen sein.
Hoffentlich wird bald die für Ried sehr wichtige Spange 3 endlich gebaut. Und für den wunderbaren Kobl findet sich sicherlich auch ein anderes Platzl!
Dann bitte den Kobl einfach einen Meter verschieben und am neuen Standort neu genehmigen...
Genauso: Tankstellenshops (mit Bedienung) 24h erlaubt, Läden mit Selbstabfertigung nicht.
wenn ein vertrag bis 25 vorlag. warum sollte der verkaufsstand früher weg? war vermutlich einer neidig wegen der Idee.
Da wird immer gepredigt man soll sich Gesund ernähren und die Zuckergesselschaft meiden und dann werden einen Prügel vor die Füsse geworfen wenn man mal eine gute Idee hat.
Österreich und unser Rechtssystem 🤦♀️